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Rahmenbedingungen in Deutschland


Ziele

Nach dem atomaren Unfall im japanischen Kernkraftwerk Fukushima im Jahr 2011 beschloss die Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomenergie und die Beschleunigung der Energiewende. Die qualitativen Ziele der Energiewende sind:

  • die Versorgungssicherheit zu gewährleisten
  • die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten
  • bis 2022 aus der Kernenergie auszusteigen.

Die quantitativen Ziele der Energiewende sind im Energiekonzept der Bunderegierung festgelegt. Die Ziele umfassen die Bereiche Treibhausgasemissionen, erneuerbare Energien, Effizienz, Gebäude und Mobilität. Hier finden Sie eine Übersicht wichtiger Energie- und klimapolitischer Ziele bis 2020 und 2050 für die Welt, Europa, Deutschland und Hessen [PDF: 567 KB].


Zwischenstand laut dem vierten Monitoring-Bericht 

Die Monitoring-Berichte analysieren, ob die Ziele aus dem Energiekonzept der Bundesregierung erreicht werden. Dabei schneidet im aktuellen vierten Monitoring-Bericht der Bereich erneuerbare Energien gut ab. Probleme sieht der Bericht vor allem in den Bereichen Mobilität, Gebäude sowie bei der Reduktion der Treibhausgasemissionen.

Deutlich kritischer zur Zielerreichung in den einzelnen Themenfeldern äußern sich viele weitere Experten. Sie bezweifeln beispielsweise, dass mit den aktuellen Anstrengungen die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden können [1].


Klimaschutzplan 2050

Der im November 2016 verabschiedete Klimaschutzplan 2050 soll darlegen, wie Deutschland die völkerrechtlich verbindlichen Ziele des Paris Abkommens erreichen kann.


Klimawandelanpassung

Den Beitrag des Bundes zur Anpassung an den Klimawandel wird in der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel dargelegt.


Förderung des Klimaschutzes und der Klimawandelanpassung in der Stadtplanung

Das Baugesetzbuch wurde durch das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden“ im Jahr 2011 novelliert und enthält nun eine Klimaschutz- und Anpassungsklausel als Grundsatz der Bauleitplanung: § 1 Abs. 5 BauGB „Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung […] auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen […] gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürliche Lebensgrundlage zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu fördern.“

Cover Praxisleitfaden: Klimaschutz in der StadtplanungCover Leitfaden: Kommunen im KlimawandelUm Planungen für Kommunen zu erleichtern, sind die gesetzlichen Grundlagen auch in den Publikationen Klimaschutz in der Stadtplanung [PDF: 1 MB] und Kommunen im Klimawandel - Wege zur Anpassung [PDF: 2,8 MB] aufgeführt.




Quellen

[1] McKinsey (2016). Energiewendeindex. Abgerufen am 01.07.2016 von: https://www.mckinsey.de/energiewendeindex